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Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Amtshilfeverfahren

Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Amtshilfeverfahren

Rechtsprechung
Internationales Steuerrecht

Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Amtshilfeverfahren

Der niederländische Belastingdienst (BD) unterbreitete der ESTV ein Amtshilfegesuch bezüglich des in den Niederlanden domizilierten Steuerpflichtigen A. und ersuchte um verschiedene Informationen zu zwei schweizerischen juristischen Personen, an denen A. vermutungsweise beteiligt sei. Die ESTV ordnete in beiden Verfahren entgegen den Anträgen von A. mittels Schlussverfügungen die Übermittlung praktisch aller ersuchten Informationen an. Die gegen diese Schlussverfügungen von A. erhobenen Beschwerden wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteilen (A-1789/2018 und A-3611/2018) grösstenteils ab. 

Mit zwei Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht beantragt A. jeweils die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und Nichteintreten auf das betreffende Amtshilfegesuch, eventualiter die Aufhebung und Rückweisung der Sache an die ESTV zur Neubeurteilung sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. 

Der Beschwerdeführer wirft die Frage auf, wie die ESTV sowie die Vorinstanz in einem internationalen Amtshilfeverfahren in Steuersachen gegen eine mutmasslich urteilsunfähige betroffene Person, die im Zeitpunkt der...

iusNet StR 22.01.2019

 

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