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absolute Verjährung

Absolute Verjährung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

9C_32/2023

Strittig ist, ob für absolut verjährte Kalenderjahre ein Feststellungs- oder andersartiges Rechtsschutzinteresse bezüglich Bestand und Höhe der verjährten Steuerforderungen und damit eine Beschwerdelegitimation besteht. Dies verneint das Bundesgericht in seinem Urteil, während das Gericht für die, erst nach dem Entscheid der Vorinstanz, eingetretene Verjährung die Beschwerdelegitimation bejaht. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen
iusNet StR 29.08.2023

Ausdrücklichkeit der Willenserklärung für die Veranlagungsverjährung

Kommentierung
Direkte Steuern
Das Recht des Kantons, die direkte Bundessteuer zu veranlagen, verjährt fünf Jahre nach Ablauf der betreffenden Steuerperiode. Die Verjährung beginnt mit jeder ausdrücklichen Anerkennung der Steuerforderung durch die steuerpflichtige oder mithaftende Person neu zu laufen. Das vorbehaltlose Einreichen einer ausgefüllten Steuererklärung wirkt nach geltendem Recht als verjährungsunterbrechend.
Natalie Peter
iusNet StR 26.02.2019

Veranlagungsverjährung

Rechtsprechung
Direkte Steuern

2C_884/2018

Das Recht des Kantons, die direkte Bundessteuer zu veranlagen verjährt fünf Jahre nach Ablauf der betreffenden Steuerperiode. Die Verjährung beginnt mit jeder ausdrücklichen Anerkennung der Steuerforderung durch die steuerpflichtige oder mithaftende Person neu zu laufen. Das vorbehaltlose Einreichen einer ausgefüllten Steuererklärung wirkt nach geltendem Recht als verjährungsunterbrechend.
iusNet StR 25.02.2019