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Treu und Glauben

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Treu und Glauben

Die ESTV erteilte eine Auskunft, dass die durch den Steuerpflichtigen vertriebenen Produkte dem reduzierten Satz von derzeit 2.4% unterliegen. Im Rahmen einer MWST-Kontrolle stellte die ESTV fest, dass die Umsätze zum Normalsatz abzurechnen gewesen wären und setzte eine entspre-chende Steuernachforderung fest. Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob der Vertrauensschutz Anwendung findet und die Aufrechnung zu Unrecht erfolgt ist. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 24.01.2023

Subvention vs. anderer öffentlich-rechtlicher Beitrag

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Subvention vs. anderer öffentlich-rechtlicher Beitrag

Streitig ist, ob die Mittel für den Bau des Gemeindehauses in Form einer Subvention oder eines anderen öffentlich-rechtlichen Beitrags zugeflossen sind und deshalb der Vorsteuerabzug verhältnismässig zu kürzen ist. Der Begriff der Subvention ist auslegungsbedürftig. Abweisung der Beschwerde.
iusNet StR 21.02.2023

Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Strittig ist, in welchem Umfang der Vorsteuerabzug für die deklarierte Bezugsteuer gewährt werden soll. Gemäss Bundesverwaltungsgericht ist die von der Vorinstanz anhand des in der Rechnung erwähnten Leistungszeitraums vorgenommene Aufteilung des Bezugs der Beratungsleistungen pro rata temporis nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin konnte den Nachweis für eine steuermindernde Tatsache nicht erbringen. Abweisung der Beschwerde.
iusNet StR 22.02.2023

Leistungspflicht

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

Leistungspflicht

Bei einem Rheinschiff konnte der Zoll keinen Verzollungsnachweis feststellen. Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die Beschwerdeführerin Einfuhrabgaben zu entrichten hatte. In diesem Zusammen-hang ist relevant, ob das streitbetroffene Schiff als Rheinschiff i.S. der sogenannten Mannheimer Akte gilt. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 28.03.2023

Steuerumgehung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Steuerumgehung

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf den seit dem Jahr 2015 von ihr gehaltenen Helikopter den Vorsteuerabzug infolge einer teilweisen Steuerumgehung zu korrigieren hat. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.04.2023

Einfuhrabgaben

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Einfuhrabgaben

Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerdeführer antike Objekte in die Schweiz eingeführt hat. Der Beschwerdeführer behauptet, er habe diese Objekte im Jahr 2007 in der Schweiz gekauft und seither hier gelagert. Das Bundesamt für Zoll kann nicht nachweisen, dass die Objekte in die Schweiz eingeführt wurden. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 31.05.2023

Rechtmässigkeit von Ermessenseinschätzungen

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

Rechtmässigkeit von Ermessenseinschätzungen

Das Bundesverwaltungsgericht prüft in seinem Urteil, ob die ESTV die entsprechenden Steuerforderungen nach pflichtgemässem Ermessen zu Recht so ermittelt hat. Hierbei ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den massgeblichen Jahren subjektiv mehrwertsteuerpflichtig war und in dieser Zeit der Mehrwertsteuer unterliegende Umsätze erzielt hat.
iusNet StR 27.06.2023

Spende versus Subvention

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Spende versus Subvention

Streitig und zu prüfen sind die mehrwertsteuerrechtlichen Folgen eines Investitionsbeitrags, den der Kanton Zürich zulasten des Lotteriefonds des Kantons Zürich und zugunsten der Mehrheitsaktionärin ausgerichtet hat. Das Bundesgericht prüft, ob es sich hierbei um eine vorsteuerneutrale Spende oder um eine Subvention mit Vorsteuerkürzung handelt.
iusNet StR 25.07.2023

Geldwerte Leistungen an eng verbundene Personen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Geldwerte Leistungen an eng verbundene Personen

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob vom Unternehmen sieben Liebhaberfahrzeuge dem Aktionär zur privaten Verwendung «Zurverfügung» gestellt wurden. Das Gericht entscheidet, dass auf der erbrachten Leistung ein Mietentgelt zu schätzen ist, und auf dem die MWST abzurechnen ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.07.2023

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