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Aufrechnung simulierter Darlehen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Aufrechnung simulierter Darlehen

Bei einer Sacheinlage – vorliegend in Form von Inhaberschuldbriefen zu Lasten des Steuerpflichtigen – kann die Gesellschaft über die Darlehensforderung verfügen, ihr fliesst ein Aktivum zu. Dies im Unterschied zu einer Teilliberierung. Das BGr hatte zu beurteilen, ob die Qualifikation der Darlehensforderung gegenüber dem Steuerpflichtigen als simuliertes Darlehen rechtmässig war.

Verwendung der Informationen aus der Amtshilfe

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Verwendung der Informationen aus der Amtshilfe

Der ersuchende Staat darf Informationen aus der Amtshilfe ohne vorgängige Zustimmung der Schweiz nicht für die strafrechtliche Verfolgung ausserfiskalischer Delikte verwenden. Die Verwendung der auf dem Amtshilfeweg übermittelten Informationen für die strafrechtliche Verfolgung anderer Delikte als Steuerdelikte ist zwar zulässig, setzt jedoch die vorgängige Zustimmung der ESTV, im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Justiz, voraus. Vorliegendenfalls bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die Niederlande über dieses Zustimmungserfordernis hinwegsetzt.

Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips durch die Niederlande

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips durch die Niederlande

Das Subsidiaritätsprinzip ist nicht verletzt, wenn die Niederlande ein Amtshilfeersuchen stellen, bevor im innerstaatlichen Steuerverfahren die Informationsverfügung rechtskräftig ist.

Frage nach dem Zollschuldner

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Frage nach dem Zollschuldner

Der A AG wurde die zollbegünstigte Einfuhr von Öl zur Herstellung bestimmter Produkte bewilligt. Strittig war nicht nur, ob die Verwendungsverpflichtung durch die A AG eingehalten wurde, sondern auch, wer als Zollschuldner auftritt. Die Beschwerde wurde abgewiesen.

Steuerobjekt Spende

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Steuerobjekt Spende

Gegenstand des vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahrens ist die Beurteilung, ob die Beschwerdeführerin, eine gemeinnützige Organisation, durch die Zahlungen Spenden oder Entgelte für Bekanntmachungsleistungen erhalten hat und damit die Vorsteuer grundsätzlich nicht zum Abzug bringen darf. Die Beschwerde der Steuerpflichtigen wurde abgewiesen.

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit durch Veräusserung von Grundstücken im Geschäftsvermögen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit durch Veräusserung von Grundstücken im Geschäftsvermögen

Behandlung des Ertrags aus der Veräusserung von Grundstücken im Geschäftsvermögen, welche ursprünglich unter dem Schutz des bäuerlichen Bodenrechts standen. Keine nachträgliche zweistufige Abrechnung.

Geldwerte Leistung aus Anschaffung und privater Nutzung eines Flugzeuges der eigenen Flugschule

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Geldwerte Leistung aus Anschaffung und privater Nutzung eines Flugzeuges der eigenen Flugschule

Für den Umfang einer geldwerten Leistung aus der Anschaffung und dem Betrieb eines Schulflugzeuges durch die eigene GmbH, welches hauptsächlich für private Zwecke genutzt wird, sind die effektiven Eigentumsverhältnisse erheblich.

Simuliertes Darlehen

Kommentierung

Direkte Steuern

Simuliertes Darlehen

Die dem Steuerpflichtigen gewährten Darlehen seiner eigenen Gesellschaft waren ursprünglich durch Inhaberschuldbriefe gesichert gewesen. Drei der vier Inhaberschuldbriefe befanden sich 2014 jedoch nicht mehr im Eigentum der B AG. Das Steueramt nahm eine Aufrechnung aufgrund eines simulierten Darlehens vor.

Natalie Peter

Ermessensveranlagung Grundstückgewinnsteuer

Rechtsprechung

Grundstückgewinnsteuer / Handänderungssteuer

Ermessensveranlagung Grundstückgewinnsteuer

Die Einreichung einer bloss gesamthaften Grundstückgewinnsteuererklärung für mehrere im Rahmen desselben Bauprojekts umgebaute und durch denselben Bauherrn verkaufte Stockwerkeigentumseinheiten ist unzureichend und berechtigt das Steueramt zur Vornahme einer Ermessensveranlagung.

Möglichkeit strafloser Selbstanzeige bei laufenden Sachverhaltsabklärungen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Möglichkeit strafloser Selbstanzeige bei laufenden Sachverhaltsabklärungen

Das Bundesgericht bestätigt die Auffassung der Vorinstanz, wonach sich die Beschwerdeführer bei bereits laufenden Sachverhaltsabklärungen des kantonalen Steueramtes nicht durch straflose Selbstanzeige desselben Sachverhaltes der Strafverfolgung entziehen können.