Die Übergangsbestimmung von Art. 70d VStG gilt auch in einem Verfahren betreffend Rückleistung der gewährten Rückerstattung.

Ein Kanton, der die für die Steuerpflicht erheblichen Tatsachen kennt oder kennen kann und dessen ungeachtet mit der Erhebung des Steueranspruchs ungebührlich lange zuwartet, verwirkt sein Besteuerungsrecht, wenn aufgrund des entsprechenden Steuerbezugs ein anderer Kanton zur Rückerstattung von Steuern verpflichtet werden müsste, die dieser formell korrekt, in guten Treuen und in Unkenntnis des kollidierenden Steueranspruchs bezogen hat.

Die Beschwerdeführerin machte auf den seitens der EZV zu Unrecht nacherhobenen Einfuhrsteuern und Verzugszinsen die Vergütungszinsen geltend. Das BGr prüfte, ob das Urteil des BVGr, welches die Beschwerde bezüglich der Geltendmachung des Vergütungszinses abwies, gerechtfertigt war. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Nach Schätzungspraxis und Rechtsprechung kann ein Verkehrswert nicht nur bestimmt werden kann, wenn das infrage stehende Objekt (oder ähnliche Objekte) kürzlich veräussert wurde. Es genügt vielmehr, wenn Vergleichspreise in genügender Anzahl für Objekte ähnlicher Beschaffenheit zur Verfügung stehen, wobei das BGr mehrfach festgestellt hat, dass an diese Voraussetzungen nicht allzu hohe Anforderungen zu stellen sind.