iusNet Steuerrecht

Schulthess Logo

Steuerrecht > Rechtsprechung > Bund > Mehrwertsteuer > Voraussetzung Für die Entrichtung Des Vergütungszinses

Voraussetzung für die Entrichtung des Vergütungszinses

Voraussetzung für die Entrichtung des Vergütungszinses

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Voraussetzung für die Entrichtung des Vergütungszinses

Die Beschwerdeführerin ist eine Einkaufsgesellschaft, welche weltweit Waren einkauft und diese dann weiterverkauft. Im Rahmen einer Kontrolle stellte die ESTV fest, dass bei der Einfuhrdeklarationen der Beschwerdeführerin die Einstandspreise statt der Marktwerte deklariert wurden, worauf die Einfuhrsteuer samt Verzugszins nachzufordern waren. Per Verfügung verpflichtete die EZV die Steuerpflichtige sodann, die genannten Beträge zu entrichten. Daraufhin beglich die Beschwerdeführerin die von der EZV verlangten Beträge unter Vorbehalt einer gerichtlichen Überprüfung., wobei aufgrund der Deklaration der Nachsteuer ihr die geleistete Einfuhrsteuer als Vorsteuer vollumfänglich erstattet wurde. Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die Voraussetzungen für die Entrichtung eines Vergütungszinses (vgl. Art. 61 MWSTG) vorliegend erfüllt seien.

Gegen die Verfügung der EZV gelangte die Steuerpflichtige zunächst an das BVGr, das ihre Beschwerde abwies. Anders entschied das Bundesgericht, welches die Beschwerde der Steuerpflichtigen guthiess und das Urteil des BVGr aufhob. Das BGr wies die Sache zur Erstattung des Verzugszinses zurück an die EZV.

Mit Begehren vom 20. Juli...

iusNet StR 18.11.2019

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.