iusNet Steuerrecht

Schulthess Logo

Steuerrecht > Rechtsprechung > Bund > Direkte Steuern > Die Einreihung Eines Produktes Unter die Richtige

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Die Beschwerdeführerin bezweckt gemäss HR insbesondere den Handel mit und die Produktion von Materialien und Produkten für den Brandschutz. Am 10. Juli 2019 meldete die Spedition A AG bei der Zollstelle eine für die Beschwerdeführerin bestimmte Sendung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Unter anderem wurde für das Produkt «Y» die Zolltarifnummer 3824.9999 angegeben. Die Sendung wurde am 11. Juli 2019 einer genaueren Besichtigung unterzogen. Die Zollstelle entnahm ein Muster und unterbreitete dieses für eine chemisch-technische Laboruntersuchung dem Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS). Die Zollstelle erstellte ebenfalls am 11. Juli 2019 eine neue Einfuhrzollanmeldung und veranlagte die Einfuhr provisorisch. Die angemeldete Tarifnummer 3824.9999 wurde dabei auf die Nummer 3209.1000 geändert. Das METAS schlug aufgrund des Laborbefundes ebenfalls die Tarifnummer 3209.1000 für das Produkt «Y» vor. Die Zollstelle teilte der Spedition A AG mit Schreiben vom 13. August 2019 mit, dass das Produkt «Y» in die Tarifnummer 3209.1000 eingereiht werde und wandelte die provisorische in eine definitive Einfuhrzollanmeldung um. Das EDV-System stellte mit Datum...

iusNet StR 16.03.2021

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.