Selbständige Erwerbstätigkeit oder Liebhaberei

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Selbständige Erwerbstätigkeit oder Liebhaberei

Ist ein Betrieb objektiv nicht geeignet einen Gewinn zu erzielen, so liegt keine selbständige Erwerbstätigkeit, sondern Liebhaberei vor und die daraus resultierenden Verluste können steuerlich nicht zum Abzug zugelassen werden.

Voraussetzungen für das Eintreten auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Voraussetzungen für das Eintreten auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung

Auf die Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung kann nur eingetreten werden, sofern deren Sachdarstellung sowie die eingereichten Beweismittel geeignet sind, die Schätzung der Veranlagungsbehörde als offensichtlich unrichtig zu widerlegen.

Keine Anwendung der Charge Maximale auf Schweizer mit Wohnsitz im Ausland

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Keine Anwendung der Charge Maximale auf Schweizer mit Wohnsitz im Ausland

Das Bundesgericht verneint die Anwendung der in Art. 60 StG GE vorgesehenen Charge Maximale auf einen Schweizer Steuerpflichtigen mit Wohnsitz in Frankreich und Liegenschaften im Kt GE, da diese Bestimmung Steuerpflichtigen mit Wohnsitz in der Schweiz vorbehalten ist.

Leistungen an eng verbundene Personen bei der MWSt

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Leistungen an eng verbundene Personen bei der MWSt

Rechtsfolge einer Leistung zu einem Vorzugspreis an eine eng verbundene Person ist, dass für die Bemessung der Mehrwertsteuer eine besondere (fiktive) Bemessungsgrundlage herangezogen wird. Dabei darf die ESTV nicht auf die Liegenschaftswerte der Buchhaltung abstützen, wenn diese offensichtlich zu tief sind.

Keine Nichtigkeit oder Revision bei vorenthaltenen Handakten

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Keine Nichtigkeit oder Revision bei vorenthaltenen Handakten

Dem Steuerpflichtigen ist es nicht gelungen, die rechtliche Erheblichkeit der ihm ursprünglich vorenthaltenen Dokumente ("ca. 50 cm hoher Aktenstoss" usw.) nachzuweisen. Die nicht vollumfänglich gewährte Einsicht in Handakten stellt weder einen Nichtigkeits- noch Revisionsgrund dar.

Unterhaltskosten oder wirtschaftlicher Neubau?

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Unterhaltskosten oder wirtschaftlicher Neubau?

Auch wenn ein bestehendes Objekt einer Liegenschaft ersetzt wird, kann aus steuerlicher Sicht ein wirtschaftlicher Neubau vorliegen, womit die damit zusammenhängenden Kosten aus einkommenssteuerlicher Sicht nicht zum Abzug zugelassen werden.

Verlustverrechnung bei Immobiliengesellschaften

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Verlustverrechnung bei Immobiliengesellschaften

Reinen Liegenschaftskantone haben ausserkantonale Verluste nur insoweit zu übernehmen, als das Hauptsteuerdomizil diese aufgrund fehlender steuerbarer Gewinne nicht übernehmen kann. Diese Rechtsprechung ist auch bei Immobiliengesellschaften anzuwenden.

Keine Fristwiederherstellung bei unzulänglicher Organisation

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Keine Fristwiederherstellung bei unzulänglicher Organisation

Organisatorische Unzulänglichkeiten des Treuhänders während der Covid-19 Massnahmen sind kein Fristwiederherstellungsgrund.

Zeitpunkt der Realisation von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Zeitpunkt der Realisation von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit

Der Rechtsstreit dreht sich um die Frage, ob AA die «success fee» im Steuerjahr 2014 oder 2105 zu versteuern hat. Das Bundesgericht erinnert daran, dass ein Einkommen realisiert wird, wenn dem Steuerpflichtigen eine Leistung zufliesst oder wenn er einen festen Anspruch erwirbt, über den er tatsächlich die Verfügungsgewalt hat.

Import von Bussen - Anwendung des Präferenzzollansatzes

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Import von Bussen - Anwendung des Präferenzzollansatzes

Vorliegend wurden Busse ohne Anmeldung und damit illegal in die Schweiz importiert. Durch die Einfürhrung der Fahrzeuge ohne Vornahme einer ordentlichen Grenzzollabfertigung und der in der Folge zu Unrecht erfolgten Verzollung zum Präferenzzollansatz wurde ein unrechtmässiger Vorteil erlangt. Der objektive Tatbestand der Zollhinterziehung ist damit erfüllt.