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Kostenaufschlagsmethode

Leistungsverhältnisse zwischen eng verbundenen Personen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Leistungsverhältnisse zwischen eng verbundenen Personen

2C_27/2021

Das Entgelt zwischen eng verbundenen Personen muss dem Drittpreis entsprechen. Vorliegend wurde das Hotel von der Steuerpflichtigen und ihrer Schwestergesellschaft an eine nahestehende Person verpachtet. Für die Ermittlung des Pachtzinses kommen die Grundsätze der Ermessenseinschätzung grundsätzlich analog zur Anwendung. Das BGr prüft diese Schätzung aufgrund der gewählten Bewertungsmethodik lediglich auf Willkür. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 29.11.2021

Bindungswirkung eines inhaltlich unrichtigen Rulings

Kommentierung
Direkte Steuern
Bindungswirkung eines inhaltlich unrichtigen Rulings

2C_1116/2018

Wird für die Bemessung der Gewinnsteuer lediglich auf die um einen Gewinnaufschlag erhöhten Inlandumsätze einer unbeschränkt steuerpflichtigen Gesellschaft abgestellt, widerspricht dies dem in Art. 52 Abs. 1 DBG verankerten Welteinkommensprinzip. Einem auf diese bundesrechtswidrige Methode abgestützten Ruling kommt nur dann Bindungswirkung zu, wenn für den Steuervertreter des Steuerpflichtigen die Unrichtigkeit der Auskunft nicht erkennbar war.
Daniel Holenstein
iusNet StR 22.12.2020

Steuerruling und Vertrauensschutz

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Steuerruling und Vertrauensschutz

2C_1116/2018

Bei "Steuerrulings" handelt es sich um vorgängige Auskünfte der Steuerverwaltung, die zwar nicht Verfügungscharakter haben, aber gemäss dem Vertrauensschutzprinzip Rechtsfolgen gegenüber den Behörden auslösen können. Vorliegend stellte sich vorab die Frage, ob die in Rulings von der KStV GL als massgebend erklärte Besteuerung mit dem DBG in Einklang steht. Läuft die von der KStV GL bestätigte anzuwendende Methode dem Recht der direkten Bundessteuer zuwider, ist zu klären, ob sich die Beschwerdeführerinnen auf diese "Steuerruling" berufen können.
iusNet StR 22.12.2020

Internationale Verrechnungspreise

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Internationale Verrechnungspreise

2C_343/2019

Die KStV GE führte auf Ebene der A SA Nachsteuerverfahren für die Steuerperioden 2011 und 2012 durch. In Anwendung der Kostenaufschlagsmethode (cost-plus Methode) wurden auf Ebene der Tochtergesellschaft A Ltd (Sitz auf den Seychellen) eine maximale Entschädigung von 5 % des Aufwands zugelassen. Der um 5 % des Aufwands gekürzte Gewinn der Tochtergesellschaft A Ltd wurde daher vollständig der Muttergesellschaft A SA zugerechnet. Das BGr gelangt zur Auffassung, dass das VGr GE nicht gegen Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG verstoßen hat, indem es den Entscheid der KStV GE betreffend die Anwendung der Kostenaufschlagsmethode bestätigte, welche im Übrigen von den OECD Leitlinien 2010 für gruppeninterne Dienstleistungen empfohlen wird.
iusNet StR 23.12.2019

Geldwerte Leistungen

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Geldwerte Leistungen

2C_11/2018

Übersicht betreffend die Kriterien, welche im Falle von gruppeninternen Transaktionen (Zahlung von Gebühren; Entgelt) eine geldwerte Leistung begründen. Festlegung des relevanten Betrags in Anwendung der Kostenaufschlagsmethode. Beziehung zwischen dem Vorliegen einer geldwerten Leistung und einer Steuerhinterziehung im Falle einer Leistung, dessen Missverhältnis zur Gegenleistung offensichtlich war und daher den Organen der Gesellschaft nicht entgehen konnte.
iusNet StR 25.02.2019