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Direkte Steuern

Direkte Steuern

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Jurisprudence
Direkte Steuern
Im vorliegenden Fall war die Tarifeinreihung für ein von der Beschwerdeführerin importiertes Produkt zu klären. Für die Einreihung von Waren sind zunächst der Wortlaut der Nummern, dann jener der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen und schliesslich die Allgemeinen Vorschriften entscheidend. Irrelevant ist, dass der Zweck des streitbetroffenen Produktes angeblich dem Brandschutz dient.
iusNet StR 16.03.2021

Abzugsfähigkeit von indizierten Krankheits- und Unfallkosten

Éclairages
Direkte Steuern
Unter dem Titel "Krankheits- und Unfallkosten" abziehbar sind nur die Aufwendungen für Heilbehandlungen, die der Erhaltung und Wiederherstellung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit dienen (finales Element) und hierzu geeignet und erforderlich (kausales Element), insgesamt also "indiziert" sind.
iusNet StR 24.02.2021

Abzugsfähigkeit von Zusatzversicherungs- und Hotelleriekosten als Krankheitskosten

Jurisprudence
Direkte Steuern
Kosten einer ärztlichen und Spitalbehandlung sind abzugsfähig, unabhängig davon, ob sie sich durch die Wahl eines anderen Spitals oder den Abschluss einer Zusatzversicherung hätten vermeiden werden können.
iusNet StR 24.02.2021

Anspruch auf materielle Beurteilung der unbeschränkten Steuerpflicht / Verwirkung des Beschwerderechts

Jurisprudence
Direkte Steuern
Die Doppelbesteuerungsbeschwerde ist dann ausgeschlossen, wenn und soweit hinsichtlich eines Kantons ein Urteil des BGr vorliegt, womit die Rechtsfrage – vorliegend der Steuerhoheit – abschliessend beurteilt ist.
iusNet StR 22.02.2021

Verletzung der dreijährigen Sperrfrist für Kapitalbezüge aus der beruflichen Vorsorge

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das BGr hatte die Verletzung der dreijährigen Sperrfrist für Kapitalbezüge aus der beruflichen Vorsorge zu beurteilen, wobei der Steuerpflichtige spezielle Gründe für die Vornahme des Kapitalbezugs geltend machte.
iusNet StR 22.02.2021

Sicherung der Steuern natürlicher und juristischer Personen

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das BGr weist darauf hin, dass steuerliche Sicherungsmassnahmen vorläufige Massnahmen sind und dass im Falle einer Beschwerde gegen solche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden kann.
iusNet StR 15.02.2021

Ungenügendes Fristwiederherstellungsgesuch

Jurisprudence
Direkte Steuern
Ein Gesuch um Wiederherstellung einer versäumten Frist muss sowohl materiellen als auch formellen Voraussetzungen genügen. Materiell setzt die Wiederherstellung den Nachweis voraus, dass die ersuchende Partei unverschuldet an der rechtzeitigen Vornahme der Handlung verhindert war.
iusNet StR 15.02.2021

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