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Verhältnis StAhiG zum DSG

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Verhältnis StAhiG zum DSG

Obwohl das vorliegende Verfahren das Thema der Steueramtshilfe berührt, liegt kein Steueramtshilfeentscheid vor, sondern eine datenschutzrechtliche Streitfrage. Sind nicht direkt vom Amtshilfeverfahren betroffene Personen gleichwohl Betroffene im Sinne des Datenschutzgesetzes und hierdurch aufgrund einer generellen Informationspflicht geschützt?
iusNet StR 25.10.2022

Ermessenseinschätzung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

Ermessenseinschätzung

In diesem Verfahren ist strittig, ob die von der ESTV vorgenommene Ermessenseinschätzung wegen der Unvollständigkeit der Aufzeichnungen berechtigt war. Das Bundesgericht entscheidet, dass diese nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.10.2022

Gebundene Selbstvorsorge und kleine Arbeitsentgelte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Gebundene Selbstvorsorge und kleine Arbeitsentgelte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit

Abzüge für Beiträge an die Säule 3a mit Bezug auf Einkünfte, für welche im vereinfachten Abrechnungsverfahren Quellensteuer entrichtet wird, sind im späteren ordentlichen Veranlagungsverfahren steuerlich zu berücksichtigen.
iusNet StR 25.10.2022

Sind Zinszahlungen sowie Auflösungskosten eines Zinsswaps abzugsfähig?

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Sind Zinszahlungen sowie Auflösungskosten eines Zinsswaps abzugsfähig?

Das Bundesgericht prüft, ob Zinszahlungen sowie eine Auflösungszahlung in Bezug auf einen Zinsswap steuerlich in Abzug gebracht werden können. Der Zinsswap wurde wirtschaftlich in Bezug auf eine LIBOR-Hypothek abgeschlossen. Das Bundesgericht befasst sich auch mit der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Vorfälligkeitsentschädigungen.
iusNet StR 29.11.2022

Leistung an das Personal

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Direkte Steuern

Leistung an das Personal

Im vorliegenden Fall ist streitig und zu prüfen, ob die von der Steuerpflichtigen an die Arbeitnehmer abgegebenen GA eine entgeltliche Leistung an das Personal darstellen und dadurch eine steuerbare Leistung durch die Steuerpflichtige erbracht wurde. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 19.12.2022

Steuerumgehung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Direkte Steuern

Steuerumgehung

Im vorliegenden Fall war die ESTV der Meinung, dass die Hinzunahme der Tätigkeit des Kunsthandels zum bereits bestehenden Getränkehandel dermassen absonderlich sei, dass eine Steuerumgehung vorliege. Das Bundesverwaltungsgericht ist jedoch der Auffassung, dass die Beweisführung durch die ESTV unzureichend ist. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 19.12.2022

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