Gemischte Verwendung / Vorsteuerabzug

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Gemischte Verwendung / Vorsteuerabzug

Streitig ist vorliegend der Vorsteuerabzug betreffend die gemischte Verwendung eines Flugzeu-ges. Die Tätigkeit von Flugzeug-Eigentümergesellschaften kann nicht als gewerblich bezeichnet werden, soweit die Gesellschaft zur Befriedigung der privaten Bedürfnisse des wirtschaftlich Be-rechtigten oder ihm nahestehende Personen eingesetzt wird. Folglich ist auch kein Vorsteuerabzug möglich. Die Beschwerde der ESTV wird gutgeheissen.

Zeitliche Zuordnung von Beiträgen an die 3. Säule a

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Direkte Steuern

Zeitliche Zuordnung von Beiträgen an die 3. Säule a

Erst durch die Gutschrift auf dem individuellen Vorsorgekonto dienen Einzahlungen der gebundenen Selbstvorsorge.

Vertrauensschutz aufgrund einer angeblichen mündlichen Zusicherung?

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Vertrauensschutz aufgrund einer angeblichen mündlichen Zusicherung?

Ob eine mündliche Zusicherung seitens der Steuerbehörden dem Vertrauensschutz unterliegt, ist anhand der durch die Rechtsprechung erarbeiteten Voraussetzungen zu prüfen. Die Existenz der Zusicherung ist als steuermindernde Tatsache jedoch durch den Steuerpflichtigen zu erbringen.

Rückerstattung der Verrechnungssteuer und Steuerumgehung

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Direkte Steuern

Verrechnungssteuer

Rückerstattung der Verrechnungssteuer und Steuerumgehung

Das Bundesgericht bestätigt, dass der Verkauf der Hauptliegenschaft durch die Immobiliengesellschaft B SA am selben Tag, an dem diese Gesellschaft durch die A AG erworben wurde, eine absonderliche Transaktion darstellt, die die Bedingungen der Steuerumgehung erfüllt. Die Rückerstattung der erhobenen Verrechnungssteuer wird infolgedessen nicht gewährt.

Steuerumgehung

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Mehrwertsteuer

Direkte Steuern

Steuerumgehung

Im vorliegenden Fall war die ESTV der Meinung, dass die Hinzunahme der Tätigkeit des Kunsthandels zum bereits bestehenden Getränkehandel dermassen absonderlich sei, dass eine Steuerumgehung vorliege. Das Bundesverwaltungsgericht ist jedoch der Auffassung, dass die Beweisführung durch die ESTV unzureichend ist. Die Beschwerde wird gutgeheissen.

Leistung an das Personal

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Mehrwertsteuer

Direkte Steuern

Leistung an das Personal

Im vorliegenden Fall ist streitig und zu prüfen, ob die von der Steuerpflichtigen an die Arbeitnehmer abgegebenen GA eine entgeltliche Leistung an das Personal darstellen und dadurch eine steuerbare Leistung durch die Steuerpflichtige erbracht wurde. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Verlegung von Schuldzinsen ins Ausland

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Verlegung von Schuldzinsen ins Ausland

Ist die Verlegung von Schuldzinsen ins Ausland und damit eine Erhöhung des steuerbaren Einkommens in der Schweiz zulässig?

Anpassung des Eigenmietwerts aufgrund Renovationsbedarfs

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Direkte Steuern

Anpassung des Eigenmietwerts aufgrund Renovationsbedarfs

Das Bundesgericht geht der Frage nach, inwiefern ein Eigenmietwert bei einer stark renovationsbedürftigen Liegenschaft aufgerechnet bzw. vom schematisch ermittelten Eigenmietwert abgewichen werden darf.

Aktivierung von abgeschlossenen, aber noch nicht fakturierten Leistungen

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Direkte Steuern

Aktivierung von abgeschlossenen, aber noch nicht fakturierten Leistungen

Abgeschlossene, aber noch nicht fakturierte Leistungen sind keine angefangenen Arbeiten, sondern transitorische Aktiven.

Sind Zinszahlungen sowie Auflösungskosten eines Zinsswaps abzugsfähig?

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Direkte Steuern

Sind Zinszahlungen sowie Auflösungskosten eines Zinsswaps abzugsfähig?

Das Bundesgericht prüft, ob Zinszahlungen sowie eine Auflösungszahlung in Bezug auf einen Zinsswap steuerlich in Abzug gebracht werden können. Der Zinsswap wurde wirtschaftlich in Bezug auf eine LIBOR-Hypothek abgeschlossen. Das Bundesgericht befasst sich auch mit der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Vorfälligkeitsentschädigungen.