Liegt beim Handel mit Devisen und Derivaten eine selbständige Erwerbstätigkeit vor?

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Liegt beim Handel mit Devisen und Derivaten eine selbständige Erwerbstätigkeit vor?

Das BGr hatte zu beurteilen, ob der Handel mit Devisen und Derivaten als selbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert. Zur Beurteilung wandte das BGr bestimmte Kriterien an, die für eine selbständige Erwerbstätigkeit in der Gesamtheit auf einen Erwerb ausgerichtet sein müssen.

Vehikel zur Verschleierung von Zahlungsströmen

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Direkte Steuern

Vehikel zur Verschleierung von Zahlungsströmen

Misslingt der Nachweis eines Treuhandverhältnisses, sind Rechtsgeschäfte demjenigen zuzurechnen, der sie in eigenem Namen erbracht hat.

Quellensteuer trotz Rückerstattung einer Zahlung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Quellensteuer trotz Rückerstattung einer Zahlung

Aufgrund des Grundlagenirrtums ist der Vertrag zivilrechtlich anfechtbar, wodurch die ursprünglich für gegeben erachteten steuerrechtlichen Folgen entfallen. Weder schuld- noch steuerrechtlich beachtlich ist dagegen der blosse Motivirrtum im Beweggrund.

Zustellnachweis - Wann beginnt die Frist zur Einreichung der Beschwerde

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Zustellnachweis - Wann beginnt die Frist zur Einreichung der Beschwerde

Die Beschwerdefrist bei einer A-Post Plus-Sendung beginnt am Tag nach Hinterlegung der Sendung zu laufen. Auf die verspätete Einsprache wird zurecht nicht eingetreten.

Verdeckte Gewinnausschüttung in Form von übersetzten Zinsen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Verdeckte Gewinnausschüttung in Form von übersetzten Zinsen

Das BGr befasst sich hauptsächlich mit der Anwendung des relevanten Zinssatzes auf ein Darlehen, welches eine Muttergesellschaft ihrer Tochter gewährt hat. Es berücksichtigt dabei das Rundschreiben der ESTV betreffend steuerlich anerkannte Zinssätze 2013 für Vorschüsse oder Darlehen in Schweizer Franken sowie das Fremdvergleichsprinzip ("dealing at arm's length").

Zollrechtliche Konsequenzen für im Ausland immatrikulierte Reisebusse

Rechtsprechung

Internationales Steuerrecht

Zollrechtliche Konsequenzen für im Ausland immatrikulierte Reisebusse

Im Ausland immatrikulierte Reisebusse wurden für unrechtmässige Binnentransporte genutzt. Die EZV war der Meinung, dass es sich hier um Inlandtransporte handle und dass die hierzu verwendeten Fahrzeuge zu versteuern gewesen wären. Die Beschwerde wurde abgewiesen.

Keine Nichtigkeit einer Ermessensveranlagung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Keine Nichtigkeit einer Ermessensveranlagung

Eine Ermessensveranlagung ist nur nichtig, wenn die Steuerverwaltung die Steuerfaktoren bewusst und willkürlich zum Nachteil der Steuerpflichtigen bemisst.

Verweigerung der Steueramtshilfe wegen Verletzung des Subsidiaritätsprinzips

Rechtsprechung

Internationales Steuerrecht

Verweigerung der Steueramtshilfe wegen Verletzung des Subsidiaritätsprinzips

Reicht der ersuchende Staat ein Amtshilfeersuchen ein, bevor die Frist zur Einreichung der Steuererklärung für die betreffende Steuerperiode abgelaufen ist, ohne dass das Gesuch eine Begründung dafür enthält, weshalb dadurch das Subsidiaritätsprinzip eingehalten sein soll, ist die Amtshilfe zu verweigern.

Steuerrechtlicher Wohnsitz im interkantonalen Verhältnis

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Steuerrechtlicher Wohnsitz im interkantonalen Verhältnis

Keine Verlegung des steuerrechtlichen Wohnsitzes, wenn am bisherigen Wohnsitz die langjährige Lebenspartnerin die gemeinsame Wohnung weiterhin bewohnt und der weggezogene Steuerpflichtige für die Mietkosten aufkommt.

Zurechnung der geldwerten Leistung bei Substanzentnahme im Rahmen einer Veräusserung einer Gesellschaft

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Zurechnung der geldwerten Leistung bei Substanzentnahme im Rahmen einer Veräusserung einer Gesellschaft

Es stellt sich die Frage, wer der Empfänger einer geldwerten Leistung ist, wenn im Zusammenhang mit einer Veräusserung der Gesellschaft dieser durch den Gesellschafter vorgängig Substanz entzogen wird und die Substanzentnahme den Kaufpreis der veräusserten Gesellschaft beeinflusst.