Mehrwertsteuerliche Behandlung von Emissionszertifikaten

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuerliche Behandlung von Emissionszertifikaten

Das BVGer überprüfte die Verwaltungspraxis der ESTV bzgl. der mehrwertsteuerlichen Qualifikation von Umsätzen mit Emissionszertifikaten. Gegen die Entscheidung des BVGr, dass der Handel mit solchen Zertifikaten steuerbar sei, hat die ESTV beim BGr Beschwerde erhoben, welche abgewiesen wurde.

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Kommentierung

Mehrwertsteuer

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Florian Hanslik

Fristverlängerungsmöglichkeiten bei einem Transitverfahren

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Fristverlängerungsmöglichkeiten bei einem Transitverfahren

Die Beschwerdeführerin schloss ein Transitverfahren nicht innerhalb der Frist ab, worauf Einfuhrabgaben anfielen, gegen die die Beschwerdeführerin vorgegangen ist. Als Grund wurde angeführt, dass ein unüberwindbares Hindernis ein Fristverlängerungsgesuch verhindert hat. Die Beschwerde wurde abgewiesen.

Einfuhrabgaben bei Privatfahrzeugen

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Einfuhrabgaben bei Privatfahrzeugen

Eine deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in der Schweiz, wurde von der Polizei kontrolliert, wobei festgestellt wurde, dass sie ein in Deutschland registriertes, in der Schweiz unverzolltes Fahrzeuges verwendete. Gegen die daraufhin nachgeforderten Einfuhrabgaben wurde Beschwerde erhoben.

Ausgenommene Leistungen mit Ausbildungszwecken

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Ausgenommene Leistungen mit Ausbildungszwecken

Die Beschwerdeführerin betreibt seit vielen Jahren eine Karateschule. Die ESTV war der Meinung, dass die Wissensvermittlung nicht im Vordergrund stünde und daher ein steuerbarer Umsatz vorliege. Die Beschwerdeführerin erhob Beschwerde dagegen, welche gutgeheissen wurde.

Option und Verzugszinsen - Korrekte Berechnung des Verzugszinses

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Option und Verzugszinsen - Korrekte Berechnung des Verzugszinses

Eine im Register der Steuerpflichtigen registrierten Stiftung optierte nicht rechtsgültig bezüglich ihrer Umsätze aus Vermietung, weil es am dafür erforderlichen offenen Ausweis der Steuer mangelte. Die bereits geltend gemachten Vorsteuern wurden zurückverlangt – zuzüglich Verzugszins.

Sachgerechte Berechnung einer Vorsteuerkorrektur

Kommentierung

Mehrwertsteuer

Sachgerechte Berechnung einer Vorsteuerkorrektur

Die Beschwerdeführerin erbrachte in der durch die ESTV kontrollierten Steuerperiode ausgenommene Leistungen. Die ESTV hat daraufhin die Vorsteuerkorrektur selbst vorgenommen. Das BVGr. hat nun überprüft, ob die vorgenommene Vorsteuerkorrektur sachgerecht war. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Florian Hanslik

Factoring und Nutzungsänderung

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Factoring und Nutzungsänderung

Entwürfe der Praxisfestlegungen der Hauptabteilung MWST

Gesetzgebung

Mehrwertsteuer

Entwürfe der Praxisfestlegungen der Hauptabteilung MWST

Die ESTV publizierte am 11. April 2019 neue oder überarbeitete Entwürfe, welche dem Konsultativgremium sowie den interessierten Kreisen zur Praxis-Konsultation unterbreitet werden.

Mehrwertsteuer auf Führungsprovisionen aus Mitversicherung

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuer auf Führungsprovisionen aus Mitversicherung

Die Beschwerdeführerin hat zugunsten der Mitversicherer administrative Leistungen erbracht und wurde für diese Leistungserbringung durch Überlassung der Kostenprämie durch den Versicherungsnehmer entschädigt. Es handelt sich bei der Kostenprämie nicht um einen von der Mehrwertsteuer ausgenommenen Umsatz.