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Zollabgaben

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Zollabgaben

Kunstwerke wurden im Rahmen des Verlagerungsverfahren mehrwertsteuerfrei über eine Galerie in die Schweiz importiert. Anschliessend wurden diesen in den Liegenschaften des Beschwerdeführers oder in einem Schweizer Hotel ausgestellt. Das Verlagerungsverfahren setzt voraus, dass die beantragende Bewilligungsinhaberin auch rechtmässige Importeurin der eingeführten Kunstwerke sei. Dies lag im vorliegenden Fall nicht vor; die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 29.06.2020

Unternehmerische Tätigkeit

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Unternehmerische Tätigkeit

Die Beschwerdeführerin nahm Industrie- und Edelmetallabfälle entgegen und leitete diese zur Verarbeitung an eine Konzerngesellschaft weiter. Der Umfang und Bestand der Lieferungen wurde auf einem (Edelmetall-)Konto gutgeschrieben. Die ESTV war der Meinung, dass es sich hierbei um steuerbare Transaktionen handelte. Die Beschwerde der Steuerpflichtigen wird gutgeheissen.
iusNet StR 30.06.2020

Steuerrechtlicher Wohnsitz im interkantonalen Verhältnis

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Steuerrechtlicher Wohnsitz im interkantonalen Verhältnis

Das BGr befasst sich mit der Festlegung des steuerrechtlichen Wohnsitzes eines Alleinstehenden im interkantonalen Verhältnis (TI, VD und GE). Im Falle eines alleinstehenden Steuerpflichtigen, der eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt, befindet sich der steuerrechtliche Wohnsitz im Prinzip am Arbeitsort.
iusNet StR 22.07.2020

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit bei Verpachtung des landwirtschaftlichen Geschäftsbetriebes und gleichzeitiger Veräusserung des Geschäftsinventars an den neuen Pächter. Analoge Anwendung des Prinzips der teilweisen Überführung ins Privatvermögen. Privilegierte Besteuerung des Veräusserungsgewinnes.
iusNet StR 24.07.2020

Anwendung des korrekten Zolltarifs

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Anwendung des korrekten Zolltarifs

Die Beschwerdeführerin importiert Adventskalender mit Schokolade. Strittig war die Frage, was als Bemessungsgrundlage gelten sollte - die Eigenmasse der Schokoladepralinen, oder darüber hinaus auch das Gewicht des bedruckten Kartons mit Türchen und der Kunststoffeinsatz.
iusNet StR 27.07.2020

Schenkung oder steuerbares Einkommen

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Schenkung oder steuerbares Einkommen

Die steuerrechtlichen Kriterien einer Schenkung stimmen nicht zwingend mit denjenigen des Zivilrechts überein. Ob die Beschwerdeführerin den erhaltenen Betrag als Schenkung betrachtet, spielt keine Rolle. Entscheidend ist einzig und allein das Bewusstsein und die Absicht des Schenkers, welcher im vorliegenden Fall fehlte.
iusNet StR 27.07.2020

Örtliche Zuständigkeit bei der Quellensteuer

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Örtliche Zuständigkeit bei der Quellensteuer

Bei Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz kann aus den gesetzlichen Bestimmungen keine eigene Bezugszuständigkeit zur Erhebung von Quellensteuern des materiell berechtigten Kantons abgeleitet werden. Ein Einverständnis der Steuerschuldnerin zur direkten Abrechnung mit dem materiell berechtigten Kanton lag nicht vor.
iusNet StR 27.07.2020

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