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Spende versus Subvention

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

Spende versus Subvention

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft, ob es sich bei Förderungsbeiträgen an die Beschwerdeführerin um Subventionen oder um Spenden handelt. Während Subventionen zu einer Vorsteuerabzugskürzung führen, wird bei Spenden keine Kürzung des Vorsteuerabzugs vorgenommen. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Leistungen an eng verbundene Personen

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Mehrwertsteuer

Leistungen an eng verbundene Personen

Streitig und durch das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist, ob die annäherungsweise Ermittlung bzw. Schätzung der Drittpreise für die Chalet-Aufenthalte einer eng verbundenen Person von der ESTV rechtmässig vorgenommen wurde. Das Gericht entscheidet, dass die Ermesseneinschätzung der ESTV nicht pflichtgemäss erfolgte. Die Sache wird demzufolge an die ESTV zurückgewiesen.

Herkömmliche Aufrechnung in zweidimensionalem Sachverhalt

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Direkte Steuern

Herkömmliche Aufrechnung in zweidimensionalem Sachverhalt

Auch wenn sich die vom Bundesgericht bestätigte Aufrechnung einer geldwerten Leitung auf die Gesellschaft, und nicht auf deren Alleinaktionär bzw. dessen Erbinnen bezieht, ist das Urteil des Bundesgerichts trotz Fehlens der Parteiidentität und der damit verbundenen Rechtskrafterstreckung beachtlich.

Getrennte Besteuerung von Ehegatten

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Direkte Steuern

Getrennte Besteuerung von Ehegatten

Das Bundesgericht prüft, ob die in der Schweiz ansässige Steuerpflichtige in einer rechtlich und tatsächlich ungetrennten Ehe mit ihrem in Deutschland lebenden Ehemann lebte und deshalb unter Berücksichtigung des Einkommens ihres Ehemannes zu besteuern ist bzw. zu welchem Steuersatz ihr Einkommen und Vermögen zu versteuern sind, mithin ob die Steuerfaktoren ihres Ehemannes bei ihr satzbestimmend zu berücksichtigen sind.

Abzug von Liegenschaftskosten einer ausländischen Liegenschaft oder wirtschaftlicher Neubau?

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Direkte Steuern

Abzug von Liegenschaftskosten einer ausländischen Liegenschaft oder wirtschaftlicher Neubau?

Das Bundesgericht beschäftigt sich mit der Frage, ob die Renovationskosten im Zusammenhang mit einer ausländischen Liegenschaft einen wirtschaftlichen Neubau darstellen oder ob und in welchem Umfang diese als abzugsfähige Unterhaltskosten qualifizieren.

Sicherstellungsverfügungen – Nichtigkeit infolge Unzuständigkeit, Fristversäumnis und A-Post Plus

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Direkte Steuern

Sicherstellungsverfügungen – Nichtigkeit infolge Unzuständigkeit, Fristversäumnis und A-Post Plus

Das Bundesgericht prüft, ob der Versand einer Sicherstellungsverfügung mittels A-Post Plus zulässig war und ob die Vorinstanz infolge Fristversäumnisses zurecht nicht auf die Rechtsmittel eintrat. Des Weiteren ist die Zuständigkeit des kantonalen Steueramts zur Anordnung der Sicherstellung von Gemeindesteuern strittig.

Keine Aufhebung der Solidarschuldnerschaft bei Zahlungsunwilligkeit des Ehegatten

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Direkte Steuern

Keine Aufhebung der Solidarschuldnerschaft bei Zahlungsunwilligkeit des Ehegatten

Die Zahlungsunfähigkeit eines Ehegatten, die zur Aufhebung der solidarischen (Mit-) Haftung führen kann, ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Ob die Voraussetzungen vorliegen, ergibt sich aufgrund einer Gesamtwürdigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Ehegatten.

Wann gilt ein Darlehen an eine nahestehende Person als simuliert?

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Direkte Steuern

Wann gilt ein Darlehen an eine nahestehende Person als simuliert?

Das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich beurteilt, ob ein Darlehen von einer GmbH an seinen Mehrheitsgesellschafter als simuliert zu qualifizieren ist. Das Kantonale Steueramt Zürich verzichtete auf eine steuerliche Korrektur des Darlehens, dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass in der Zukunft bestimmte Kriterien eingehalten werden. Streitig ist neben dem Verstoss gegen die Rückzahlungsvereinbarung insbesondere, ob ein Rückzahlungswille bestand.

Heilbehandlungen als ausgenommene Leistung

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Mehrwertsteuer

Heilbehandlungen als ausgenommene Leistung

Die durch das Bundesverwaltungsgericht zu beurteilende Streitfrage lautet, ob sog. «Managed-Care-Leistungen» in objektiver Hinsicht Heilbehandlungen gemäss Art. 21 Abs. 2 Ziff. 3 MWSTG i.V.m. Art. 34 MWSTV darstellen. Das Gericht entscheidet, dass keine Heilbehandlungen im mehrwertsteuerlichen Sinne vorliegen. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Unternehmerische Tätigkeit

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Unternehmerische Tätigkeit

Die ESTV hat der steuerpflichtigen GmbH die Leistungen von Sexdienstleisterinnen als mehrwertsteuerlich relevante Umsätze zugeordnet. Die strittige Frage ist, ob die Beschwerdeführerin oder die Sexdienstleisterinnen selbst hinsichtlich des Anbietens von Sexdienstleistungen in eigenem Namen nach aussen aufgetreten sind. Das Bundesverwaltungsgericht hält fest, dass den Sexdienstleisterinnen die unternehmerische Tätigkeit gemäss Art 10 MWSTG fehlte. So waren die Sexdienstleisterinnen beispielsweise an die Öffnungszeiten gebunden, wie sie von der Beschwerdeführerin auf den Internetseiten ausgeschrieben waren. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin für die geprüften Steuerperioden die Voraussetzungen der subjektiven Mehrwertsteuerpflicht erfüllt. Die Beschwerde wird abgewiesen.