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Feststellung des wirklichen Werts eines Vermögenswerts bei Wertberichtigung auf einem bilanzierten "Non-valeur"

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Feststellung des wirklichen Werts eines Vermögenswerts bei Wertberichtigung auf einem bilanzierten "Non-valeur"

Das BGr befasste sich mit der Frage, inwiefern es den Steuerbehörden obliegt, den Verkehrswert eines von einer nahestehenden Person übernommenen Vermögenswertes festzustellen, wenn die Wertberichtigung auf diesem Vermögenswert steuerlich nicht anerkannt wird.
iusNet StR 16.03.2021

Versuchte Steuerhinterziehung einer juristischen Person

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Versuchte Steuerhinterziehung einer juristischen Person

Nicht jede von der Steuerverwaltung vorgenommene Aufrechnung führt zu einer Busse wegen versuchter Steuerhinterziehung. Dazu muss insbesondere auch der subjektive Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt sein und es dürfen keine Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe vorliegen
iusNet StR 16.03.2021

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Im vorliegenden Fall war die Tarifeinreihung für ein von der Beschwerdeführerin importiertes Produkt zu klären. Für die Einreihung von Waren sind zunächst der Wortlaut der Nummern, dann jener der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen und schliesslich die Allgemeinen Vorschriften entscheidend. Irrelevant ist, dass der Zweck des streitbetroffenen Produktes angeblich dem Brandschutz dient.
iusNet StR 16.03.2021

Information der beschwerdeberechtigten Bankmitarbeiter durch die ESTV

Rechtsprechung
Internationales Steuerrecht

Information der beschwerdeberechtigten Bankmitarbeiter durch die ESTV

Gemäss Art. 14 Abs. 2 StAhiG informiert die ESTV weitere Personen über das Amtshilfeverfahren, wenn sie aufgrund der Aktenlage davon ausgehen kann, dass diese aufgrund eines schutzwürdigen Interesses zur Beschwerde berechtigt sind. Im vorliegenden Fall profitieren die Beschwerdegegner von zivilrechtlichen Urteilen, die einer bestimmten Bank die Übermittlung von Identifikationsdaten an die Vereinigten Staaten untersagen. Wenn ihre Namen in den im Rahmen eines Amtshilfeverfahrens an die Vereinigten Staaten zu übermittelnden Bankunterlagen auftauchen, dann als "weitere Personen".
iusNet StR 03.03.2021

Abzugsfähigkeit von Zusatzversicherungs- und Hotelleriekosten als Krankheitskosten

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Abzugsfähigkeit von Zusatzversicherungs- und Hotelleriekosten als Krankheitskosten

Kosten einer ärztlichen und Spitalbehandlung sind abzugsfähig, unabhängig davon, ob sie sich durch die Wahl eines anderen Spitals oder den Abschluss einer Zusatzversicherung hätten vermeiden werden können.
iusNet StR 24.02.2021

Steuernachfolge bei Übernahme eines Unternehmens

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Steuernachfolge bei Übernahme eines Unternehmens

Bei der Übertragung des Taxibetriebs hat es sich offenkundig um ein Rechtsgeschäft zwischen zwei Gesellschaften gehandelt, die ihrerseits von nahestehenden Personen (Vater und Tochter) gehalten werden. Strittig war, ob die Übernehmerin als Steuernachfolgerin in die Recht und Pflichten der Steuerpflichtigen getreten ist. Die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 24.02.2021

Anspruch auf materielle Beurteilung der unbeschränkten Steuerpflicht / Verwirkung des Beschwerderechts

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Anspruch auf materielle Beurteilung der unbeschränkten Steuerpflicht / Verwirkung des Beschwerderechts

Die Doppelbesteuerungsbeschwerde ist dann ausgeschlossen, wenn und soweit hinsichtlich eines Kantons ein Urteil des BGr vorliegt, womit die Rechtsfrage – vorliegend der Steuerhoheit – abschliessend beurteilt ist.
iusNet StR 22.02.2021

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