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Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuer

Fristwiederherstellungsgesuch

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-1485/2022

Im vorliegenden Fall ist zu klären, ob die Beschwerdeführerin betreffend die Einfuhr und in Form von Milchschokolade wieder ausgeführtem koscheren Milchpulver ihren Pflichten aus dem Verfahren der aktiven Veredelung nachgekommen ist. Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass diese eben nicht erfüllt wurden und die ESTV zu Recht Zoll und MWST nachgefordert hat. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 26.09.2023

Vorsteuerkürzung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-5045/2021

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob die angewandte Methode zur Berechnung der Vorsteuerabzugskürzung sachgerecht ist. Das Gericht findet in seinem Urteil keine Anhaltspunkte, dass die ESTV pflichtwidrig vorgegangen ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.09.2023

Mitwirkungspflichten bei Prozessführung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

A-4596/2022

Der Beschwerdeführer reichte erst im Beschwerdeverfahren die geforderten Akten für die Berechnung der geschuldeten Steuer ein. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass er dadurch seine Mitwirkungspflichten verletzt. In seinem Urteil erörtert das Gericht, was genau unter diesen Mitwirkungspflichten zu verstehen ist.
iusNet StR 29.08.2023

Absolute Verjährung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

9C_32/2023

Das Bundesgericht prüft in seinem Urteil, ob eine Beschwerdelegitimation für absolut verjährte Kalenderjahre besteht. Dies verneint das Bundesgericht in seinem Urteil. Eine Beschwerdelegitimation wird erst für die nach dem Entscheid der Vorinstanz eingetretene Verjährung bejaht. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
iusNet StR 29.08.2023

Geldwerte Leistungen an eng verbundene Personen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-4304/2021

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob vom Unternehmen sieben Liebhaberfahrzeuge dem Aktionär zur privaten Verwendung «Zurverfügung» gestellt wurden. Das Gericht entscheidet, dass auf der erbrachten Leistung ein Mietentgelt zu schätzen ist, und auf dem die MWST abzurechnen ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.07.2023

Spende versus Subvention

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

9C_609/2022

Streitig und zu prüfen sind die mehrwertsteuerrechtlichen Folgen eines Investitionsbeitrags, den der Kanton Zürich zulasten des Lotteriefonds des Kantons Zürich und zugunsten der Mehrheitsaktionärin ausgerichtet hat. Das Bundesgericht prüft, ob es sich hierbei um eine vorsteuerneutrale Spende oder um eine Subvention mit Vorsteuerkürzung handelt.
iusNet StR 25.07.2023

Rechtmässigkeit von Ermessenseinschätzungen

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

A-2315/2021

Das Bundesverwaltungsgericht prüft in seinem Urteil, ob die ESTV die entsprechenden Steuerforderungen nach pflichtgemässem Ermessen zu Recht so ermittelt hat. Hierbei ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den massgeblichen Jahren subjektiv mehrwertsteuerpflichtig war und in dieser Zeit der Mehrwertsteuer unterliegende Umsätze erzielt hat.
iusNet StR 27.06.2023

Einfuhrabgaben

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-4140/2021

Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerdeführer antike Objekte in die Schweiz eingeführt hat. Der Beschwerdeführer behauptet, er habe diese Objekte im Jahr 2007 in der Schweiz gekauft und seither hier gelagert. Das Bundesamt für Zoll kann nicht nachweisen, dass die Objekte in die Schweiz eingeführt wurden. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 31.05.2023

Steuerbare oder ausgenommene Dienstleistung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-3144/2021

Im vorliegenden Fall war vor dem Bundesverwaltungsgericht strittig, ob bestimmte erbrachte Dienstleistungen des Beschwerdeführers steuerbar oder von der Steuer ausgenommen sind, und diese somit als Bildungsleistungen zu qualifizieren sind. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
iusNet StR 30.05.2023

Steuerumgehung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-4410/2021

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf den seit dem Jahr 2015 von ihr gehaltenen Helikopter den Vorsteuerabzug infolge einer teilweisen Steuerumgehung zu korrigieren hat. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.04.2023

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